Bei Swisspower laufen die Fäden von 21 Schweizer Stadtwerken und regionale Energieversorger zusammen. Auch Kreuzlingen ist dabei.

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Ein Millionenabschreiber in der Rechnung von Energie Kreuzlingen hat im Gemeinderat für eine kurze Aufregung gesorgt. Aufrecht-Gemeinderat Georg Schulthess, inzwischen parteilos, hat am 4. Mai ein Postulat eingereicht. Er verlangt darin, dass der Stadtrat den Ratsmitgliedern Einsicht in die Jahresrechnung 2025 der Swisspower AG ermöglicht. Hintergrund ist eine Abschreibung von 2,15 Millionen Franken wegen der Beteiligung an Swisspower. Bei 143 Millionen Franken Bilanzsumme sei dies ein wesentlicher Betrag, schreibt Schulthess.

Energie Kreuzlingen hält laut Postulat rund 1,97 Prozent an der Swisspower AG. Deren kumulierte Verluste hätten 99 Millionen Franken betragen. Swisspower stehe im Eigentum städtischer Werke. Deshalb müsse gegenüber den Steuerzahlenden Rechenschaft abgelegt werden.

Recht auf Akteneinsicht

Aber der Gemeinderat erhalte die Unterlagen bislang nicht, so seine Kritik. Begründet werde dies mit internen Geschäftsgeheimnissen. Rechtsaussen Schulthess hält das für ungenügend, denn Energie Kreuzlingen gehöre zu 100 Prozent der Stadt Kreuzlingen, und der Gemeinderat habe die Aufgabe, die Rechnung zu prüfen. Dazu müsse er jene Akten einsehen können, die mit traktandierten Geschäften, in diesem Fall Energie Kreuzlingen, zusammenhängen. Im Postulat verweist Schulthess auf das Geschäftsreglement und das Recht auf Akteneinsicht.

Konkret fordert Schulthess, dass die Jahresrechnung der Swisspower AG jenen Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt wird, die sie einsehen wollen. Dies soll auch für künftige Rechnungen gelten, sofern die Beteiligung für die Beurteilung von Energie Kreuzlingen relevant ist. Sollte der Stadtrat die Unterlagen nicht herausgeben, solle die gemeinderätliche Revisionsgruppe prüfen, ob Wertberichtigung und Abschreibung juristisch und kaufmännisch korrekt sind. Falls auch dies nicht geschieht, soll die Geschäftsprüfungskommission den Fall behandeln.

Publikation erst nach der Generalversammlung

Thomas Beringer, Stadtrat Kreuzlingen, Departement Dienste.

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Tatsächlich hatte die Swisspower AG sich zunächst nicht in die Karten schauen lassen wollen. Doch Stadtrat Thomas Beringer, Chef des Departements Dienste, hatte an der Gemeinderatssitzung vom Donnerstag gute Nachrichten zu verkünden. Er habe den Geschäftsbericht der Swisspower AG erhalten und werde diesen den Mitgliedern des Gemeinderates sofort nach Erhalt zustellen, erklärte er vor dem Rat. Das ist inzwischen geschehen.

Geschäftsbericht anfordern ist nicht ungewöhnlich

Beringer betont, dass Swisspower mit der Vorlage der Rechnung der geforderten Transparenz nun Rechnung getragen habe. Es sei auch nicht ungewöhnlich, dass der Geschäftsbericht mit Rechnung von Aktionären extra angefordert werden muss, wenn er vor der Generalversammlung eingesehen werden will. «Normalerweise ist der Jahresbericht nach der GV über die Website öffentlich einsehbar», ergänzt er. Auch das ist inzwischen geschehen.

Energie Kreuzlingen sorgt dafür, dass der Strom in der Stadt fliesst.

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Riccardo Bussmann, Sprecher von Swisspower erklärt, dass die Generalversammlung der Swisspower AG den Jahresbericht an ihrer Generalversammlung vom 25. Juni verabschiedet habe. Er sei auf der Website von Swisspower online aufrufbar.