Marcel Preiss und die Beatrice Marasco bei der symbolischen Übergabe der Unterschriften für das Referendum an Reto Marty.

Bild: Sara Niederer

Bei brütender Hitze überreichten GLP-Parlamentarier Marcel Preiss und die Weinfelder Stadtratskandidatin Beatrice Marasco am Freitag die Unterschriften für das Referendum gegen das Weinfelder Landgeschäft an Stadtschreiber Reto Marty – zumindest symbolisch. Rund 310 Unterschriften sind bereits beglaubigt, weitere etwa 150 müssen noch offiziell bestätigt werden.

Dass das Referendum zustande kommt, daran zweifelt aber niemand mehr. «Jetzt ist es zwar noch nicht in trockenen Tüchern, aber spätestens am offiziellen Abgabetermin am Montag wird es das sein», sagt Preiss. Damit wird voraussichtlich die Stimmbevölkerung über das vom Stadtparlament genehmigte Landgeschäft entscheiden.

Mit dem Zustandekommen des Referendums kommt die vom Parlament verabschiedete Vorlage unverändert vors Volk. Der Stadtrat werde nun die Abstimmungsbotschaft ausarbeiten, erklärt Marty. Gemäss Gesetz muss die Volksabstimmung innerhalb von sechs Monaten stattfinden. Für Marty ist das Zustandekommen des Referendums Teil des politischen Prozesses. Nun entscheide die Stimmbevölkerung, ob sie die Vorlage annehme oder verwerfe.

Referendumskomitee sieht Rückenwind

Laut Preiss und Marasco habe sich während der Sammlung eine Eigendynamik entwickelt. Unterstützung sei auch aus anderen politischen Lagern gekommen, unter anderem von einzelnen SVP-Mitgliedern. «Die Stimmen hatten wir blitzartig zusammen», sagt Preiss. Das Komitee rechnet mit insgesamt etwa 450 Unterschriften. Die Sammlung habe zudem gezeigt, dass das Anliegen breit abgestützt sei.

Inhaltlich bleiben Preiss und Marasco bei ihrer Kritik. Sie werfen dem Stadtrat vor, das Landgeschäft schlecht ausgehandelt und das Parlament ungenügend informiert zu haben. Insbesondere bemängeln sie den Verkaufspreis der Hinderau-Parzelle, das kostenlose Baurecht zugunsten des Zentrums für Musik und Tanz sowie den aus ihrer Sicht fehlenden Dialog während der Beratung. Preiss sagt: «Ich wollte einen Dialog – den hat es nicht gegeben. Das ist jetzt die Quittung.»

Der Abstimmungskampf beginnt

Für das Referendumskomitee ist mit der Unterschriftensammlung erst die erste Etappe abgeschlossen. Preiss und Marasco wollen nun Unterstützer aus verschiedenen Bereichen zusammenbringen und den Abstimmungskampf breit aufstellen. Marasco ist positiv gestimmt. Bis zur Abstimmung bleibe genug Zeit, um allfällige Verständnisfragen im Volk noch zu klären. «Das ist das A und O. Niemand kann sich eine eigene Meinung bilden, wenn die Umstände nicht verstanden werden», sagt sie.

Marasco ist überzeugt, dass viele Einwohnerinnen und Einwohner die Tragweite des Geschäfts erst durch die öffentliche Diskussion erkannt hätten. «Sonst wäre es einfach an der Bevölkerung vorbeigerauscht.» Das Komitee stelle die Musikschule nicht infrage, betont sie. Entscheidend sei vielmehr, dass die Bevölkerung über ein Geschäft mit langfristigen finanziellen Folgen selbst entscheiden kann. «Dann sollen auch alle Weinfelder das letzte Wort haben.»