Der sächsische Kabarettist Uwe Steimle hat eine Unterlassungserklärung gegenüber Karl Graf von Stauffenberg (55) abgegeben, dem Enkel des Widerstandskämpfers Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Das bestätigt Steimle, der sich derzeit auf Hiddensee aufhält, gegenüber der OAZ am Donnerstag. „Ich habe mich aber nicht dafür entschuldigt“, so Steimle. Er wolle die Unterlassungserklärung nicht als Einlenken verstanden wissen.

Steimle hat sich mit der Erklärung gegenüber der Familie des Hitler-Attentäters Claus Schenk Graf von Stauffenberg verpflichtet, dessen Namen nicht mehr in einen Zusammenhang mit Gewaltaufrufen gegen Bundeskanzler Friedrich Merz zu stellen.

Anlass ist ein Auftritt Steimles bei einer AfD-Veranstaltung in Dessau-Roßlau, bei dem er mit Blick auf Bundeskanzler Friedrich Merz gesagt hatte: „Wenn ich Friedrich Merz sehe, frage ich mich manchmal, wo ist eigentlich Stauffenberg, wenn man ihn mal wirklich braucht?“ Seit dem Auftritt am 14. Juli ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn – weil er den öffentlichen Frieden gestört haben soll.

Claus Schenk Graf von Stauffenberg hatte am 20. Juli 1944 ein gescheitertes Bombenattentat auf Adolf Hitler verübt und wurde dafür von den Nationalsozialisten hingerichtet. Die Familie kündigte nach Steimles Äußerung rechtliche Schritte an. Auf dem Podium saßen zum Zeitpunkt der Aussage auch AfD-Bundeschef Tino Chrupalla (51) und der Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund (35).

Vertreten wird Steimle vom letzten Innenminister der DDR, Peter-Michael Diestel (74). In einem Begleitschreiben teilt der Anwalt mit, sein Mandant habe die Erklärung „sofort“ und „ohne rechtliche Beratung und ohne juristischen Zwang“ unterzeichnet. Steimle schätze das Wirken dieser Widerstandskämpfer als deutliches Signal in einer dunklen Phase der deutschen Geschichte.

Weiter heißt es in dem Schreiben, Steimle sei „selbst zu der Auffassung gelangt“, dass das Wirken des Widerstandskämpfers Claus Schenk Graf von Stauffenberg nicht Gegenstand kabarettistischer Zuspitzungen sein sollte. Die „mediale Zuspitzung zu diesem Punkt“ bedauere sein Mandant „außerordentlich“.

Enkel vermisst öffentliche Entschuldigung

Karl Graf von Stauffenberg sagte der BILD, er akzeptiere die Erklärung und begrüße die Unterzeichnung der Unterlassung. Eine öffentliche Entschuldigung hätte er jedoch für angebracht gehalten: „Steimle hat immerhin dem gewählten Bundeskanzler gedroht.“

Anwalt Diestel stellte hingegen klar, bei seinem Mandanten habe es „keinen Sinneswandel gegeben“, und es gebe auch keinen Grund für eine Entschuldigung. Es sei „völlig legitim und zulässig“, politische Satire in einem Zeitraum zu pflegen, in dem das „friedliche Ansinnen“ seines Mandanten „hoch gefährdet“ erscheine.

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