Im seit Jahren andauernden Patentstreit zwischen Apple und dem Auswerter Optis, der einer Private-Equity-Firma aus New York gehört, hat der iPhone-Hersteller das oberste Gericht Großbritanniens angerufen – und die Anhörung dort ist bereits abgeschlossen. Das berichtet die Financial Times. Zuletzt war Apple verurteilt worden, insgesamt gut 500 Millionen US-Dollar an Optis zu zahlen. Dabei geht es um zentrale Mobilfunktechnologien. Optis wollte ursprünglich sogar Milliarden von Apple. 2023 gelang es vor dem High Court in London allerdings nur, eine Zahlung von 56 Millionen Dollar zu erreichen. Die Summe wurde vom Berufungsgericht (Court of Appeal) dann aber verneunfacht.

Apple, Intel und Hollywood gegen Optis und Qualcomm

Zuvor hatte sich Google mit Optis geeinigt, was der Court of Appeal als Anhaltspunkt nahm. Apple soll demnach Lizenzzahlungen zahlen, die bis ins Jahr 2013 zurückreichen. Der High Court wollte die Zahlung auf sechs Jahre einschränken. Optis hatte sich ein Patentportfolio wichtiger Entwickler wie Samsung, Ericsson und Panasonic gesichert und beutet dieses nun aus. Es gab Verhandlungen mit Apple, die bereits vor sieben Jahren scheiterten. Der Gang vor das oberste britische Gericht wird von Intel und mehreren Hollywoodstudios unterstützt, schreibt die FT.

Diese fürchten, bei einem Erfolg für Optis hohe Lizenzrechnungen nachzahlen zu müssen, was Innovationen behindere. Apple möchte laut eigenen Angaben zahlen, was das Unternehmen im Rahmen der üblichen Patentregeln für fair hält (FRAND, „Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“). Auf der Seite von Optis steht als größter Name Qualcomm. Der Mobilfunkchipentwickler hatte sich über Jahre mit Apple vor Gericht gestritten, dann aber gegen Milliardenzahlungen geeinigt. Apple ist derzeit dabei, mehr und mehr Geräte auf eigene Mobilfunkchips umzustellen. Das Verfahren vor dem Supreme Court (Az. UKSC-2025-0145) wurde bereits angenommen. Die Anhörung vor dem Supreme Court fand vom 29. Juni bis 1. Juli 2026 statt und dauerte drei Verhandlungstage; ein Urteil steht noch aus. Apple hatte 2021 angedeutet, Großbritannien bei einer Niederlage womöglich verlassen zu wollen, ruderte aber später zurück und erklärte, die gerichtlich festgelegten FRAND-Bedingungen zu akzeptieren.

Rechtsstreit läuft auch in den USA

Großbritannien ist nicht der einzige Schauplatz im Patentstreit zwischen Apple und Optis. In Texas, bekannt für seine patentinhaberfreundlichen Gerichte, laufen ähnliche Verfahren.

Im Frühjahr 2025 war Apple hier zur Zahlung von 700 Millionen Dollar verdonnert worden, zwischenzeitlich standen auch Milliarden im Raum. Auch dieses Verfahren ist weiter anhängig. Apple hatte zuletzt einen Sieg vor einem Berufungsgericht errungen.

(bsc)