Sie wirken wie ein Relikt aus vergangenen Zeiten: die Anwesenheitslisten in Papierform im Bundestag. An jedem Sitzungstag müssen sich die Abgeordneten dort bislang mit ihrer Unterschrift eintragen, um ihre Teilnahme zu dokumentieren. Künftig soll dieses Verfahren digital erfolgen. Dafür will der Bundestag seine Geschäftsordnung ändern.

„Alle Abgeordneten erhalten neue Ausweise mit einem Chip. Damit können wir uns künftig einloggen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, der Deutschen Presse-Agentur. Die Änderung der Geschäftsordnung soll den bisherigen Wortlaut ersetzen, nach dem an jedem Sitzungstag eine Anwesenheitsliste ausgelegt werden muss. Künftig soll die Regelung technologieoffen formuliert sein und auch digitale Verfahren zur Anwesenheitserfassung ermöglichen.

Um dies zu ermöglichen, soll der Bundestag mit einem Antrag von CDU, CSU und SPD an diesem Freitag seine Geschäftsordnung ändern. Dort ist bisher festgelegt, dass an jedem Sitzungstag eine Anwesenheitsliste ausgelegt wird, „in die sich die Mitglieder des Bundestages einzutragen haben“.

55.000 Blatt Papier weniger

Nach Angaben Fechners bringt die Umstellung erhebliche Einsparungen mit sich. „Wir sparen über 55.000 Blatt Papier pro Jahr.“ Außerdem entfalle der bislang notwendige Abgleich der Listen, die an mehreren Eingängen des Reichstagsgebäudes ausliegen. „Das auszuwerten, war ein enormer Personalaufwand von circa 1.000 Arbeitsstunden pro Jahr“, sagte Fechner.

Wie der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, erklärte, befindet sich das digitale Verfahren bereits im Testbetrieb. Für Abgeordnete, die weiterhin analog unterschreiben möchten, soll an einem Eingang auch künftig eine Papierliste ausliegen.

Fehlender Eintrag kostet Geld

Die Anwesenheit hat für die derzeit 630 Bundestagsabgeordneten auch finanzielle Folgen. Nach dem Abgeordnetengesetz werden 200 Euro von der Kostenpauschale einbehalten, wenn sich ein Mitglied nicht in die Anwesenheitsliste einträgt. Wer sich weder einträgt noch entschuldigt ist, muss mit einem Abzug von 300 Euro rechnen.

(mack)