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Amazon darf die Preise für seinen Prime-Service nicht einfach so erhöhen, nur weil seine Kosten steigen

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Amazon hat 2022 den Abopreis für Prime zu Unrecht erhöht. Das urteilt der BGH. Amazon will den Preis wieder senken. Wir erklären, wie Kunden zu viel gezahlte Beträge zurückfordern

Schon zweimal hat die Verbraucherzentrale NRW gegen Amazon vor Gericht gewonnen. Jedes Mal ging Amazon in die nächste Instanz. Nun gab auch das oberste Gericht, der Bundesgerichtshof (BGH), den Verbraucherschützern recht. Damit ist die Preiserhöhung von Amazon für das Prime-Angebot vom September 2022 unwirksam.

Damals hatte das Unternehmen seinen Abopreis erhöht, ohne die Abonnenten um Zustimmung zu bitten. Der Preis stieg von 69 Euro auf 89,90 Euro bei jährlicher Zahlung und von 7,99 Euro auf 8,99 Euro bei monatlicher Abrechnung. Auch die Preise für Studierende wurden angehoben.

Amazon hatte seine Preiserhöhung damals lapidar mit gestiegenen Kosten begründet. Das reicht juristisch aber nicht aus, auch wenn sich Amazon ein solches Recht in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einräumte. Wie das oberste Gericht jetzt endgültig feststellte, verstoßen die Klauseln in den AGB, auf die sich Amazon berief, gegen das Transparenzgebot (Az. III ZR 205/25).

Amazon kündigte an, den Prime-Beitrag vorübergehend für Kunden anzupassen, deren Mitgliedschaft vor dem 15. September 2022 begann und seither unverändert besteht. „Wir werden die entsprechenden Mitglieder vor ihrem nächsten Zahlungstermin zum aktuellen Stand informieren.“ Damit wird der Beitrag also wieder auf die alte Höhe gesetzt. Von dem Urteil sind nach Schätzungen der Verbraucherzentrale Millionen Kundinnen und Kunden betroffen.

Für die Verbraucherzentrale ist das ein wichtiges Urteil, auch über den konkreten Fall hinaus. Verbraucher müssten „vor unkalkulierbaren Preiserhöhungen geschützt sein“, sagt Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW. Besonders wichtig sei es ihm, „dass die betroffenen Verbraucher:innen auch ihr von Amazon zu Unrecht gefordertes Geld zurückbekommen“.

Dazu läuft bereits ein zweites Verfahren vor dem Oberlandesgericht Hamm, eine sogenannte Sammelklage. Gewinnt die Verbraucherzentrale auch hier, bekommen die teilnehmenden Kläger ihr Geld zurück. Bei dieser Sammelklage können sich Betroffene noch immer anschließen.

Nach dem Erfolg vor dem BGH hat die Sammelklage sehr gute Aussichten. Um mitzumachen, müssen sich Verbraucher bloß ins Klageregister eintragen. Das ist kostenlos – und es gibt auch kein Prozessrisiko. Eine genaue Anleitung findet sich auf der Sammelklage-Website der Verbraucherzentralen.

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mit Infos von dpa