Eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht rückt auch den Zivildienst wieder in den Fokus. Die Sozialverbände haben klare Vorstellungen davon, wie dessen Wiedereinführung aussehen müsste, und nennen ihre Bedingungen.
Für den Fall einer Rückkehr zur Wehrpflicht trifft die Bundesregierung Vorkehrungen, auch den Zivildienst wieder zu aktivieren. Das Familienministerium befragte nach eigenen Angaben vorsorglich 23 große Verbände, ob Plätze für etwaige Kriegsdienstverweigerer zur Verfügung stünden. Sozialverbände reagieren zunächst skeptisch und stellen Bedingungen für eine mögliche Wiedereinführung.
»Ein Zivildienst müsste mindestens neun, besser zwölf Monate lang sein, damit die jungen Menschen auch die Chance haben, etwas zu lernen und eine Verbindung zu ihrer Aufgabe herzustellen«, sagte der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Außerdem müsste der Qualifizierungsanteil deutlich erhöht werden, forderte der ASB-Chef. »Ohne echte Qualifizierung und mit kürzerer Dauer sitzen die Leute nur ihre Zeit ab, das ist weder in ihrem Interesse noch in unserem.« Wichtig wäre zudem die freie Wahl der Einsatzstelle und eine Anrechnung bereits geleisteter Freiwilligendienste.
Der ASB habe grundsätzlich gute Erfahrungen mit freiwilligen Diensten gemacht, betonte Fleckenstein. Deshalb sei sein Verband kein Anhänger von Zivil- und Ersatzdienst. Wichtig sei zudem, dass der Bund den Großteil der Kosten übernehmen würde. »Ein neuer Zivildienst darf nicht zulasten der Einrichtungen gehen«, so der ASB-Bundesvorsitzende.
Auch der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Hermann Gröhe, verwies darauf, dass die Finanzierung geklärt und die notwendige Zeit für die Vorbereitungen gegeben sein müssten. Er forderte für den Fall einer Wiedereinführung der Wehrpflicht eine vorausschauende Planung auch für den Zivildienst.
Der Paritätische Gesamtverband erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa, man trete für eine Stärkung der Freiwilligendienste ein. »Die mögliche Wiedereinführung eines neuen Zivildienstes im Zuge einer Bedarfswehrpflicht darf nicht zulasten der Freiwilligendienste gehen.«
Ähnlich äußerte sich der Sozialverband Deutschland (SoVD). »Statt auf Zwang zu setzen, müssen freiwilliges Engagement und Ehrenamt gestärkt und der Bundesfreiwilligendienst sowie das Freiwillige Soziale Jahr verlässlich gefördert werden«, sagte SoVD-Chefin Michaela Engelmeier der Funke Mediengruppe.
Waren die Bedenken vor Aussetzung der Wehrpflicht unbegründet?Vor der Aussetzung von Wehr- und Ersatzdienst 2011 hatten Sozialverbände große Bedenken geäußert, dass die Zivildienstleistenden an allen Ecken und Enden fehlen würden, unter anderem in der Pflege. Der Bundesfreiwilligendienst werde das nicht wettmachen können, hieß es damals.
Einer der Kritiker zu dieser Zeit, Ulrich Schneider, damals Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands und heute Vorstandsmitglied der Linken, denkt inzwischen anders. Zwar habe die Aussetzung des Zivildienstes tatsächlich Lücken gelassen, sagte Schneider der dpa, doch habe der Bundesfreiwilligendienst das »zumindest zu einem großen Teil kompensiert«. Dass dieser Dienst freiwillig und nicht Pflicht sei, habe große Vorteile.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Textes hieß es, dass Wehrdienstverweigerer Zivildienst leisten würden. Jedoch handelt es sich dabei um Kriegsdienstverweigerer, die den Dienst an der Waffe verweigern und einen zivilen Ersatzdienst leisten. Wir haben die Stelle angepasst.
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