Grünen-Politikerin Constanze Oehlrich gibt den Vorsitz der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern ab. Anlass sind die jüngsten Berichte über Belästigungsvorwürfe gegen sie, erklärte Oehlrich am Montag in einer Mitteilung.

„Die öffentliche Berichterstattung über meine Person trifft mich sehr“, teilte Oehlrich mit. Die gegen sie erhobenen Vorwürfe seien bereits in einem unabhängigen Verfahren geprüft und als unbegründet zurückgewiesen worden. Laut Oehlrich schaffen die wieder hervorgeholten Anschuldigungen keinen neuen Sachstand, bedeuten für sie aber eine anhaltende persönliche Belastung.

Sie habe sich deshalb entschieden, den Fraktionsvorsitz abzugeben, „um meine Fraktion, meine Familie und auch mich selbst vor weiteren Verletzungen zu schützen“. Zugleich betonte Oehlrich, sie bleibe bei ihrer bisherigen Darstellung und Bewertung des Sachverhalts. Der Rücktritt sei keine Bestätigung der gegen mich erhobenen Vorwürfe.

Brandbrief brachte Vorwürfe erneut ins Rollen

Hintergrund ihres Rücktritts sind erneut aufgegriffene Vorwürfe eines früheren Mitarbeiters der Landtagsfraktion. Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern betrachten die Belästigungsaffäre um ihre Fraktionsvorsitzende als abgeschlossen. Es habe ein unabhängiges Prüfverfahren gegeben, das mangels belastbarer Grundlage eingestellt worden sei, sagte Marieke Sobiech, Pressesprecherin der Landtagsfraktion, erst am Freitag dieser Zeitung.

Der betroffene Mitarbeiter habe sich auf eigenen Wunsch unter Fortzahlung seines Gehalts freistellen lassen und arbeite inzwischen nicht mehr für die Fraktion. Dass er sich später an eine Antidiskriminierungsstelle gewandt habe, ändere nach Angaben der Grünen nichts am Ausgang des Prüfverfahrens.

In den vergangenen Tagen hatte unter anderem die Welt über einen Brandbrief von Beratungsstellen und neue Vorwürfe berichtet. Das vierseitige Schreiben erreichte die Grünen-Fraktion und den Landesvorstand am 29. Juli. Im Mittelpunkt steht Fraktionschefin Constanze Oehlrich. Sie soll einem deutlich jüngeren Mitarbeiter der Fraktion über Jahre persönliche Avancen gemacht haben. Oehlrich wies die Anschuldigungen zurück.

Die Fraktion hielt dagegen, dass die Einschätzung der Beratungsstellen im Wesentlichen auf den Schilderungen des Betroffenen beruhe. Eine unabhängige Prüfung unter Einbeziehung aller Beteiligten habe nicht stattgefunden.

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